Datenschutzbestimmung

Die Sven Hager GmbH bietet Dienstleistungen im Bereich Kraftfahrzeuge an und nutzt für die Bereitstellung, Optimierung und Bewerbung der Inhalte Möglichkeiten zur Datenerfassung. Wir erheben, speichern und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nach den Vorschriften der Datenschutzgesetze. In dieser Erklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche Arten von Daten wir zu welchen Zwecken und in welchem Umfang verarbeiten und welche Rechte Ihnen zustehen. Wir nehmen den Schutz Ihrer Daten und Ihre Privatsphäre sehr ernst. Verantwortliche Stelle

I. Verantwortliche Stelle

Die verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist:

Sven Hager GmbH
vertreten durch Sven Hager
Holzhauser Straße 158a
13509 Berlin

Telefon: 030/80 20 87 0 – 0
Fax: 030/80 20 87 0 – 19

E-Mail: info@gruenerwerden.de

II. Hosting auf eigenem Server

Auf unserem Server werden Datenverarbeitungsvorgänge zum Zwecke der Erstellung und Aufrechterhaltung unseres Internet-Angebots ausgeführt. Gegenstand der Verarbeitungsvorgänge anlässlich des Hostings sind Kommunikationsdaten (z. B. IP-Adressen, Datum und Uhrzeit des Besuchs) von Besuchern der Website, Kunden und Nutzern sowie Nutzungsdaten, Vertragsdaten, Kontaktdaten und Bestandsdaten.

Rechtsgrundlage (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO): Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO

Berechtigtes Interesse des Verantwortlichen im Sinne von Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe d DSGVO): Die Verarbeitung beruht auf dem Interesse an einer sicheren, leistungsfähigen, effizienten, zuverlässigen und schnellen Vorhaltung unseres Internet-Angebots.

Dauer der Datenspeicherung (Art. 13 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO): Die Daten werden gespeichert: (i) bis zum Zeitpunkt der Löschung anlässlich eines Widerspruchs; (ii) bis zum Zeitpunkt der automatischen Löschung, welche in der Regel binnen 90 Tagen erfolgt; (iii) bis zu dem Zeitpunkt, an dem sich das Internet-Angebot dergestalt ändert, dass dies nicht mehr mit den anlässlich der Datenerhebung verfolgten Zwecken vereinbar ist. Das zuerst eintretende Ereignis ist maßgeblich.

III. Anonymisierte Datenerhebung und -verarbeitung auf dieser Website

Die vom Server erfassten Daten, die über Ihren Browser an den Server übermittelt werden, werden automatisch in Protokolldateien, so genannten Log-Files, gespeichert. Hierbei handelt es sich um folgende Daten:

  • Typ und Version des von Ihnen verwendeten Browsers,
  • Typ und Version des von Ihnen verwendeten Betriebssystems,
  • URL der Seite, über die Sie zu uns gelangt sind,
  • Suchworte, über die Sie unsere Seite gefunden haben,
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs unserer Website,
  • Namen der von Ihnen abgerufenen Unterseiten,
  • für die Anfrage verwendete IP-Adresse,
  • für die Anfrage verwendeter Provider.

Diese Daten erheben und verarbeiten wir in anonymisierter Form, das heißt: Die Daten können durch uns, d. h. insbesondere ohne Unterstützung seitens zuständiger Behörden, Gerichte oder seitens des anfragenden Providers, grundsätzlich nicht einer bestimmten Person zugeordnet werden. Zweck der Datenerhebung und -verarbeitung ist die Auswertung zu internen systembezogenen und statistischen Zwecken sowie im Falle eines Missbrauchs (z. B. Straftaten) für Zwecke der Ermittlung und Einleitung der Verfolgung und Ahndung durch zuständige Behörden sowie zur Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche.

Rechtsgrundlage (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO): Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO, Art. 28 DSGVO, Auftragsdatenverarbeitungsvertrag

Berechtigtes Interesse des Verantwortlichen im Sinne von Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe d DSGVO): Die Verarbeitung beruht auf dem Interesse des Verantwortlichen an der Erlangung von Informationen zur Verbesserung und Optimierung des Internet-Angebots sowie zur Ermöglichung der Verfolgung missbräuchlichen Verhaltens.

Dauer der Datenspeicherung (Art. 13 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO): Die Daten werden gespeichert: (i) bis zu 90 Tage; (ii) bis zum Zeitpunkt der Löschung anlässlich eines Widerspruchs; (iii) im Falle der Relevanz der Daten als Beweismittel bis zum Abschluss eines entsprechenden Verfahrens. In den zu i und ii genannten Fällen ist das zuerst eintretende Ereignis ist maßgeblich.

IV. Cookies

Wir verwenden für unsere Websites sogenannte „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien, die anlässlich des Aufrufens unserer Website auf Ihrem Rechner abgelegt und von Ihrem Browser gespeichert werden. Mithilfe von Cookies kann unser Server Ihren Browser, Ihre individuellen Einstellungen in unserem Internet-Auftritt (z. B. Sprache, Schriftgröße, Design) und gegebenenfalls Teile der Anmeldedaten in verschlüsselter Form erkennen, Ihnen auf diese Weise die Benutzung unserer Seiten erleichtern und ggfls. ein automatisches Einloggen ermöglichen. Cookies dienen darüber hinaus dazu, die Nutzung unseres Internet-Angebots zu analysieren im Hinblick auf Verhaltensweisen der Seitennutzung (wie oft und wie lange welche Seiten aufgerufen wurden), um unser Internet-Angebot zu optimieren und nutzerfreundlich zu gestalten. Cookies erlauben dem Server unserer Website die Wiedererkennung des aufrufenden Browsers nach einem Seitenwechsel. Die in Cookies gespeicherten Daten betreffen gegebenenfalls:

  • Log-In Daten,
  • Artikel in einem Warenkorb bzw. eine Bestellübersicht,
  • Verfahrensstand bezüglich eines Bestell- oder Reservierungsvorgangs,
  • Identifikationsnummer für den Nutzungsvorgang, so genannte Sitzungs-ID – englisch session identifier,
  • Hinweis auf die Nutzung von Cookies auf durch die Website, so genanntes Cookiebanner.

Über Ihre Browsereinstellungen haben Sie die Möglichkeit, Cookies abzulehnen, Cookies von Ihrem Rechner zu löschen, Cookies zu blockieren oder vor dem Setzen eines Cookies angefragt zu werden. Anlässlich des Aufrufens der Website werden Sie unter Hinweis auf diese Datenschutzerklärung über eine Cookiebar darüber informiert, dass diese Website Cookies verwendet.

Rechtsgrundlage (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO): Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO, Art. 28 DSGVO, Auftragsdatenverarbeitungsvertrag

Berechtigtes Interesse des Verantwortlichen im Sinne von Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe d DSGVO): Die Verarbeitung beruht auf dem Interesse des Verantwortlichen an der Verbesserung der Schnelligkeit, Effizienz und Nutzerfreundlichkeit des Internet-Angebots. Soweit Cookies zu Analysezwecken verwendet werden, geschieht das zu dem Zweck, unser Internet-Angebot zu optimieren und die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern.

Dauer der Datenspeicherung (Art. 13 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO): Die Speicherung von Cookies erfolgt auf dem Gerät des Nutzers und dauert bis die Cookies gelöscht oder überschrieben werden oder ablaufen.

V. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten für Vertragszwecke

Personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration erhoben und verarbeitet. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfasst das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen dieser Daten. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten, das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist grundsätzlich weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben aber für den Vertragsschluss erforderlich. Sie sind nicht zur Bereitstellung personenbezogener Daten verpflichtet. Die Nichtbereitstellung von für den Vertragsschluss notwendiger personenbezogener Daten hat zur Folge, dass der Vertrag nicht geschlossen werden kann und ein Leistungsaustausch nicht stattfinden kann.

Rechtsgrundlage (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO): Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstaben a, b und c DSGVO, Art. 28 DSGVO, Auftragsdatenverarbeitungsvertrag

Empfänger oder Kategorien von Empfängern (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO): Host-Anbieter, Lieferanten, Subunternehmer, externe Werk- oder Dienstleister, Versandunternehmen, zur Zahlungsabwicklung einbezogene Dritte, Kreditinstitute

Dauer der Datenspeicherung (Art. 13 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO): Die Daten werden gespeichert (i) bis zum Zeitpunkt der Löschung anlässlich eines Widerspruchs; (ii) bis zu dem Zeitpunkt der Löschung anlässlich eines Widerrufs; (iii) wenn die Speicherung zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist; (iv) bis zum Ende einer gesetzlich vorgeschriebenen Speicher- oder Aufbewahrungsdauer; (v) bis zum Ablauf von vertraglichen oder gesetzlichen Gewährleistungs- und Garantiefristen. Sofern nicht ein Fall gemäß iv oder v vorliegt, ist in den Fällen von i bis iii das zuerst eintretende Ereignis maßgeblich. Bei den Fällen nach iv und v erfolgt die Löschung bei Eintritt des zeitlich später eintretenden Ereignisses.

VI. Anfrageformular

Unser Internet-Angebot beinhaltet die Möglichkeit, mit uns durch ein Kontaktformular Kontakt aufzunehmen. Wenn Sie davon Gebrauch machen, werden die eingegebenen Daten auf dem Server gespeichert. Bei den Daten handelt es sich um

  • Name,
  • Telefonnummer (optional),
  • E-Mail Adresse,
  • Art der Reparatur,
  • Versicherungsschutz (Haftpflicht, Teil- oder Vollkasko),
  • IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit der Registrierung.

Die erhobenen Daten dienen der Bearbeitung und gegebenenfalls Beantwortung der Kontaktaufnahme.

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist grundsätzlich weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben und für einen Vertragsschluss grundsätzlich nicht erforderlich. Sie sind nicht zur Bereitstellung personenbezogener Daten verpflichtet. Die Nichtbereitstellung von personenbezogenen Daten kann zur Folge haben, dass eine Kontaktanfrage nicht, nicht zutreffend oder unvollständig beantwortet wird.

Rechtsgrundlagen (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO): Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a DSGVO; Art. 28 DSGVO, Auftragsdatenverarbeitungsvertrag

Empfänger oder Kategorien von Empfängern (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO): Host-Anbieter

Dauer der Datenspeicherung (Art. 13 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO): Die Daten werden gespeichert: (i) bis zur Löschung anlässlich eines Widerrufs; (ii) bis zur Löschung anlässlich eines Widerspruchs; (iii) bis zu dem Zeitpunkt, an dem die aus der Kontaktaufnahme resultierende Korrespondenz beendet ist, was dann der Fall ist, wenn nach den Umständen des Einzelfalls davon auszugehen ist, dass der Gegenstand der Kontaktanfrage erledigt ist; (iv) soweit Daten in Protokolldateien (Log-Files) gespeichert sind – das betrifft die IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit der Registrierung –, werden diese nach Maßgabe der in Nummer 3 gemachten Ausführungen gelöscht. In Fällen gemäß i bis iii ist das zuerst eintretende Ereignis ist maßgeblich.

VII. E-Mail

Unser Internet-Angebot beinhaltet die Möglichkeit, mit uns Kontakt mittels E-Mail aufzunehmen. Wenn Sie davon Gebrauch machen, werden die eingegebenen Daten auf dem Server gespeichert. Bei den Daten handelt es sich um

  • die durch Sie verwendete E-Mail Adresse,
  • Text der durch Sie an uns gerichteten Nachricht,
  • IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit der Absendung sowie des Empfangs der E-Mail.

Die Speicherung der Daten dient der Bearbeitung und gegebenenfalls Beantwortung der Kontaktaufnahme.

Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist grundsätzlich weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben und grundsätzlich für einen Vertragsschluss nicht erforderlich. Sie sind nicht zur Bereitstellung personenbezogener Daten verpflichtet. Die Nichtbereitstellung notwendigen personenbezogenen Daten hat zur Folge, dass eine E-Mail nicht, nicht zutreffend oder nicht vollständig beantwortet werden kann.

Rechtsgrundlagen (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO): Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstaben a oder b DSGVO; Art. 28 DSGVO, Auftragsdatenverarbeitungsvertrag

Empfänger oder Kategorien von Empfängern (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO): Host-Anbieter

Dauer der Datenspeicherung (Art. 13 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO): Die Daten werden gespeichert: (i) bis zur Löschung anlässlich eines Widerrufs; (ii) bis zur Löschung anlässlich eines Widerspruchs; (iii) bis zu dem Zeitpunkt, an dem die aus der Kontaktaufnahme resultierende Korrespondenz beendet ist, was dann der Fall ist, wenn nach den Umständen des Einzelfalls davon auszugehen ist, dass der Gegenstand der Anfrage erledigt ist; (iv) soweit Daten in Protokolldateien (Log-Files) gespeichert sind – das betrifft die IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit der Absendung sowie des Empfangs der E-Mail –, werden diese nach Maßgabe der in Nummer 3 gemachten Ausführungen gelöscht. In Fällen gemäß i bis iii ist das zuerst eintretende Ereignis ist maßgeblich.

VIII. Webanalyse mit Google Analytics

Wir benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“). Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies“, d. h. Textdateien, die auf Ihrem Gerät gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unseres Internet-Auftritts ermöglichen. Gegenstand der Analyse ist neben der für uns vorgenommenen Auswertung der Benutzung unseres Internet-Auftritts auch die Ermittlung und Auswertung der Aktivität in unserem Internet-Angebot und zur Internetnutzung durch Erstellung pseudonymisierter Benutzerprofile. Wir nutzen Google Analytics, um umfassend auswerten und beurteilen zu können, wie unser Internet-Auftritt besucht wird und um anhand dieser Informationen unseren Internet-Auftritt an die Bedürfnisse und Wünsche der Besucher anzupassen. Auf diese Weise verbessern wir unseren unseres Internet-Auftritt kontinuierlich. Die durch Cookies erzeugten Informationen über die Benutzung unseres Internet-Auftritts werden an einen Server von Google, der sich ggf. in den USA befindet, übertragen und dort gespeichert. Google ist nach dem Privacy-Shield-Abkommen – im Wege der Selbstzertifizierung – zertifiziert und garantiert die Einhaltung der in der EU geltenden Datenschutzanforderungen. Weitere Informationen zum Pricacy-Shield-Abkommen finden Sie unter https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI. Die Nutzung von Google Analytics erfolgt durch uns stets nur mit IP-Anonymisierung (Erweiterung „anonymizeIP()“), d. h. Ihre IP-Adresse wird grundsätzlich von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur ausnahmsweise kommt es zur Übertragung der vollen IP-Adresse in die USA, in diesen Fällen wird die IP-Adresse dort gekürzt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen unseres Internet-Angebots vollumfänglich werden nutzen können.

Die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics können Sie durch Anklicken des folgenden Links verhindern. Der Link erzeugt ein Opt-Out-Cookie auf Ihrem Gerät, das die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen unseres Internet-Auftritts verhindert:
Click here to opt-out of Google Analytics

Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch Cookies erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Informationen zur Datennutzung finden Sie außerdem in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy/update?hl=de, Einstellungsmöglichkeiten für die Einblendung von Werbung finden Sie unter: https://policies.google.com/technologies/ads.

Rechtsgrundlage (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO): Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO in Verbindung mit Artikel 28 DSGVO, Auftragsdatenverarbeitungsvertrag.

Berechtigtes Interesse des Verantwortlichen im Sinne von Art. 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe d DSGVO): Die Verwendung von Google Analytics dient der Analyse und kontinuierlichen Optimierung und Verbesserung unseres Internet-Angebots und damit unserem eigenen Interesse an Erhalt und Ausbau der Qualität unseres Internet-Angebots.

Empfänger oder Kategorien von Empfängern (Art. 13 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO): Die Daten werden von der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, empfangen.

Dauer der Datenspeicherung (Art. 13 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO): Die Daten werden gespeichert: (i) bis zur Löschung anlässlich eines Widerrufs; (ii) bis zur Löschung anlässlich eines Widerspruchs; (iii) nach 14 Monaten. Das zuerst eintretende Ereignis ist maßgeblich.

IX. Ihre Rechte im Überblick

Anlässlich der Verarbeitung personenbezogener Daten stehen betroffenen Personen Rechte zu.

a) Recht auf Auskunft

Betroffene Personen haben das Recht, vom Verantwortlichen (vgl. Nummer 1) eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Sofern das der Fall ist, steht betroffenen Personen das Recht zu, Auskunft über diese Daten zu verlangen und auf folgende Informationen:

  • die Verarbeitungszwecke,
  • die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden,
  • die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen,
  • falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer,
  • das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung,
  • das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde,
  • wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden, alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten,
  • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Absätze 1 und 4 DSGVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Werden personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt, so hat die betroffene Person das Recht, über die geeigneten Garantien gemäß Artikel 46 im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

b) Recht auf Berichtigung

Betroffene Personen haben das Recht, von dem Verantwortlichen (vgl. Nummer 1) unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben betroffene Personen das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels ergänzenden Erklärung – zu verlangen.

c) Recht auf Löschung

Betroffene Personen haben das Recht, von dem Verantwortlichen (vgl. Nummer 1) zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche (vgl. Nummer 1) ist verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  • Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
  • Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a DSGVO oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  • Die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  • Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
  • Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  • Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 DSGVO erhoben.

Hat der Verantwortliche (vgl. Nummer 1) die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gemäß Art. 17 Absatz 1 DSGVO zur Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass eine betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat.

Das Recht auf Löschung sowie die im vorstehenden Absatz beschriebenen Maßgaben gelten nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

  • zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information,
  • zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde,
  • zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Betroffene Personen haben das Recht, von dem Verantwortlichen (vgl. Nummer 1) die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

  • die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von der betroffenen Person bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen,
  • die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt,
  • der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder
  • die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Absatz 1 DSGVO eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.

Wurde die Verarbeitung nach vorstehend beschriebenen Maßgaben eingeschränkt, so dürfen diese personenbezogenen Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Einwilligung der betroffenen Person oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Eine betroffene Person, die eine Einschränkung der Verarbeitung nach den vorstehenden Maßgaben erwirkt hat, wird von dem Verantwortlichen (vgl. Nummer 1) unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

e) Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung

Betroffene Personen haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche (vgl. Nummer 1) verarbeitet die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden personenbezogene Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben betroffene Personen das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widerspricht die betroffene Person der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft kann die betroffene Person ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren ausüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

f) Recht auf Datenübertragbarkeit

Betroffene Personen haben das Recht, die dem Verantwortlichen (vgl. Nummer 1) bereitgestellten sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.

Betroffene Personen haben ferner das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen (vgl. Nummer 1), soweit dies technisch machbar ist und Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigt werden, auf direktem Weg zwischen dem anderen Verantwortlichen und dem Verantwortlichen (vgl. Nummer 1) zu übermitteln, sofern

  • die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO beruht und
  • die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

g) Recht auf Widerruf bei vorheriger Einwilligung

Betroffene Personen haben das Recht, ihre Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

h) Automatisierte Entscheidung / Profiling

Betroffene Personen haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Das gilt nicht, wenn die Entscheidung

  • für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen (vgl. Nummer 1) erforderlich ist,
  • aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche (vgl. Nummer 1) unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder
  • mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.

In den Fällen, in denen die Entscheidung für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen (vgl. Nummer 1) erforderlich ist oder diese mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt, trifft der Verantwortliche (vgl. Nummer 1) angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren. Dazu gehören zumindest folgende Rechte:

  • das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen,
  • das Recht auf Darlegung des eigenen Standpunkts und
  • das Recht auf Anfechtung der Entscheidung.

i) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Betroffene Personen haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. Das Beschwerderecht gilt unabhängig anderweitiger Rechtsbehelfe betroffener Personen.